Inhaltsverzeichnis: Selbständige in der Rentenversicherung

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VI. Selbständige Tätigkeit und abhängige Beschäftigung 1. Abgrenzung selbständiger Tätigkeit von abhängiger Beschäftigung Die Abgrenzung der selbständigen Tätigkeit von einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis ist vielfach nicht unproblematisch. Viele Tätigkeiten können sowohl selbständig als auch abhängig beschäftigt ausgeübt werden. Weder das Arbeitsrecht noch das Sozialrecht enthalten verbindliche Legaldefinitionen für den Begriff des „Selbständigen\" oder des „Arbeitnehmers\". Im Sozialrecht wird in diesem Zusammenhang jedoch nicht der Begriff „Arbeitnehmer\", sondern der Begriff „Beschäftigter\" verwandt. Als Beschäftigung wiederum definiert § 7 Abs. 1 Satz 1 SGB IV die nichtselbständige Arbeit insbesondere in einem Arbeitsverhältnis, was bereits verdeutlicht, dass der Begriff des Beschäftigten weiter gefasst ist als der des Arbeitnehmers. Jedenfalls lässt die Regelung den Schluss zu, dass es sich immer dann um ein Beschäftigungsverhältnis handelt, wenn ein wirksames Arbeitsverhältnis begründet wurde. Nach der (rückwirkend) zum 1.1.1999 in Kraft getretenen Ergänzung sind Anhaltspunkte für eine Beschäftigung eine Tätigkeit nach Weisungen und eine Eingliederung in die Arbeitsorganisation des Weisungsgebers (§ 7 Abs. 1 Satz 2 SGB IV). Absatz 2 dehnt die Beschäftigung auch auf den Erwerb beruflicher Kenntnisse, Fertigkeiten oder Erfahrungen im Rahmen betrieblicher Berufsbildung aus. Versicherungspflichtig in der gesetzlichen RV sind alle Personen, die gegen Arbeitsentgelt oder zu ihrer Berufsausbildung (§ 1 Satz 1 Nr. 1 SGB VI) beschäftigt sind. Die Nicht Selbständigkeit ist das entscheiden de Merkmal, das die Arbeit zur Beschäftigung i.S. der Sozialversicherung macht. Eine Abgrenzung erfolgt mit den zu § 7 SGB IV von der Rechtsprechung des BSG entwickelten Kriterien zur Frage des Vorliegens eines Beschäftigungsverhältnisses. Das Vorliegen eines Arbeitsverhältnisses ist nach Auffassung der Rechtsprechung des BSG typologisch unter Berücksichtigung aller Merkmale des Einzelfalls zu bestimmen.

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Quelle: Deutsche Rentenversicherung


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