Inhaltsverzeichnis: Selbständige in der Rentenversicherung

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1.1.1.1 Ermittlung des Arbeitseinkommens Bei der Prüfung, ob das aus der selbständigen Tätigkeit resultierende Arbeitseinkommen im Monat 400-EUR nicht übersteigt, ist vom regelmäßigen monatlichen Arbeitseinkommen auszugehen. Arbeitseinkommen ist der nach den allgemeinen Gewinnermittlungsvorschriften des Einkommensteuerrechts ermittelte Gewinn aus einer selbständigen Tätigkeit (§15 Abs. 1 SGB IV). Steuerfreie Einnahmen nach § 3 Nr. 26 EStG (bis2100- EURjährlichbzw.175,- EUR monatlich) und steuerfreie Aufwandsentschädigungen stellen kein Arbeitseinkommen i.S. des § 15 Abs.1 SGB IV dar. Sie sind daher bei der Prüfung des Arbeitseinkommens der Geringfügigkeitsgrenze des § 8 SGB IV nicht zu berücksichtigen. So besteht z.B. für eine fortlaufend nebenberuflich tätige Lehrkraft bzw. einen Übungsleiter eines Sportvereins Versicherungsfreiheit gem. § 5 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 SGB VI i.V.m. § 8 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 3 Satz 1 SGB IV, sofern die aus der Lehr- bzw. Übungsleitertätigkeit erzielten Einnahmen (Honorare) einschl. der nach § 3 Nr. 26 EStG steuerfreien Einnahmenregelmäßig 575,-EUR (400,- EUR plus 175- EUR) im Monat nicht überschreiten. Das Arbeitseinkommen darf regelmäßig im Monat 400,- EUR nicht übersteigen. Es liegt in der Natur einer selbständigen Tätigkeit, dass das aus ihr erzielte Arbeitseinkommen in der Regel monatlich nicht gleichbleibend, sondern schwankend ist. Das regelmäßige monatliche Arbeitseinkommen ist daher bei der Beurteilung, ob eine geringfügig vergütete selbständige Tätigkeit vorliegt, durch eine vorausschauende gewissenhafte Schätzung durch den Selbständigen (bzw. ggf. dessen Steuerberater) zu ermitteln. Die künftige Entwicklung des Arbeitseinkommens kann der Selbständige (bzw. sein Steuerberater) u.a. einschätzen, indem er die gegenwärtige und künftige Auftragslage sowie die künftigen Investitionen - die nach den allgemeinen Gewinnermittlungsvorschriften u.U. als Betriebsausgaben den Gewinn vermindern - berücksichtigt. Bei der gewissenhaften Schätzung ist grundsätzlich auf das Kalenderjahr abzustellen. Wird aber beispielsweise eine einmalige oder zeitlich eng begrenzte Lehrtätigkeit für drei Monate wahrgenommen, ist die Schätzung des durchschnittlichen Arbeitseinkommens auf den Zeit raum der entsprechenden Lehrbeauftragung (z.B. Kurszeitraum) abzustellen. Hinweis: Einkommensteuerbescheide aus dem vergangenen Jahr bzw. den vorvergangenen Jahren können für die Beurteilung, ob (weiterhin) eine geringfügig vergütete selbständige Tätigkeit ausgeübt wird, nicht herangezogen werden. Die in den Einkommensteuerbescheiden enthaltenen Einkommensdaten können ausschließlich bei der Zahlung von einkommensgerechten Beiträgen zugrunde gelegt wer den (vgl. VIII. 1.5). Auch wenn eine gewissenhafte Selbsteinschätzung vorzunehmen ist, wird diese dennoch in vielen Fällen durch den Eintritt nicht vorhersehbarer Umstände bei der Ausübung einer selbständigen Tätigkeit von dem im späteren Einkommensteuerbescheid des betreffenden Jahres ausgewiesenen Arbeitseinkommen abweichen. Die Festlegung (gewissenhafte Selbsteinschätzung) bleibt aber- anders als im Steuerrecht, in dem die Einkommensteuervorauszahlungen nur vorläufigen Charakter haben- für die Vergangenheit maßgebend.

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Quelle: Deutsche Rentenversicherung


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