Inhaltsverzeichnis: Selbständige in der Rentenversicherung

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1.1.2 Selbständig tätige Erzieher

Bei den nach § 2 Satz 1 Nr. 1SGB VI versicherungspflichtigen selbständig tätigen Erziehern handelt es sich um Personen, deren Tätigkeit eigenverantwortlich auf die Bildung des Charakters und der Persönlichkeit von Kindern und Jugendlichen gerichtet ist. Erziehung bedeutet die Formung junger Menschen zu tüchtigen, mündigen Menschen, wobei unter Mündigkeit die Fähigkeit verstanden wird, selbständig und eigenverantwortlich die Aufgaben des Lebens zu bewältigen.

Nach der Entscheidung des BSG vom 22.6.2005 - B 12 RA 12/04 R - (in: USK 2005-33) ist der Begriff "Erziehung" ähnlich dem Begriff des Lehrens weit auszulegen. Die Versicherungspflicht eines selbständig tätigen Erziehers ist somit u.a. nicht davon abhängig, ob

  • eine pädagogische Ausbildung durchlaufen wurde,
  • es ein etwa durch Ausbildungsordnungen geregeltes Berufsbild gibt, oder
  • die Erziehung innerhalb eines eigenen Betriebes ausgeübt wird.

Zu den selbständig tätigen Erziehern gehören danach insbesondere

  • Personen, die Kindergärten, Horte und andere Einrichtungen (Tageseinrichtungen i.S. von § 22 SGB VIII), in denen sich Kinder und Jugendliche für einen Teil des Tages oder ganztags aufhalten, betreiben und die Kinder und Jugendlichen dort erzieherisch betreuen,
  • Personen, die sich als Tagespflegepersonen im Sinne von § 23 SGBVIII- sog. Tagesmütter oder Kinderfrauen – der Erziehung von Kindern und Jugendlichen dadurch widmen, dass sie ständig wechselnde Kinder bis zum Kindergartenalter betreuen, d.h., sie beaufsichtigen und ihre Primärbedürfnisse wie Essen, Schlafen, Spielen etc. befriedigen oder unterstützen,
  • Personen, die eine eigenverantwortliche Erziehung von Kindern und Jugendlichen in Tagesgruppen, in betreuten Wohnformen oder in Vollzeitpflege durch Integration in die eigene Familie leisten.
    • Hinweis:
      Zu den Tagesmüttern wurde früher aufgrund der steuerrechtlichen Behandlung der aus öffentlichen Kassen an Tagesmütter gezahlten Zuwendungen die Auffassung vertreten, dass die Zahl der betreuten Kinder, die Vergütung aus öffentlichen Kassen bzw. von privater Seite Einfluss auf die Frage der Erwerbsmäßigkeit der Tätigkeit habe. Diese Auffassung wurde nicht zuletzt im Hinblick auf transparente, einheitlich für den Personenkreis des § 2 SGB VI anzuwendende Grundsätze aufgegeben.

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      Quelle: Deutsche Rentenversicherung

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