Inhaltsverzeichnis: Selbständige in der Rentenversicherung

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1.1.2 Versicherungsfreie kurzfristige selbständige Tätigkeiten Eine kurzfristige selbständige Tätigkeit liegt vor, wenn sie innerhalb eines Kalenderjahres seit ihrem Beginn auf längstens • zwei Monate oder • 50 Tätigkeitstage nach ihrer Eigenart begrenzt zu sein pflegt oder im Voraus vertraglich begrenzt ist, es sei denn, dass die Tätigkeit berufsmäßig ausgeübt wird und ihr Arbeitseinkommen 400,- EUR im Monat übersteigt (§ 8 Abs. 1 Nr.2 i.V.m. Abs.3 Satz 1SGB IV). Eine kurzfristige selbständige Tätigkeit ist versicherungsfrei (§ 5 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 SGB VI). Eine zeitliche Beschränkung der Tätigkeit nach ihrer Eigenart ist gegeben, wenn sie sich aus der Art, dem Wesen oder dem Umfang der zu verrichtenden Tätigkeit ergibt. Ein regelmäßiges oder auf Dauer angelegtes Auftragsverhältnis steht der Feststellung einer kurzfristigen selbständigen Tätigkeit entgegen. Eine kurzfristige Tätigkeit liegt ebenfalls nicht vor, wenn die selbständige Tätigkeit berufsmäßig ausgeübt wird und das Arbeitseinkommen aus dieser Tätigkeit im Durchschnitt monatlich 400,- EUR übersteigt. Berufsmäßig wird eine selbständige Tätigkeit immer dann ausgeübt, wenn sie für die in Betracht kommende Person nicht von untergeordneter wirtschaftlicher Bedeutung ist (vgl. dazu BSG-Urteil vom 28.10.1960 - 3RK31/56 – in SozR Nr. 1 zu § 166 RVO). Davon ist auszugehen, wenn die Person mitdieser Tätigkeit ihren Lebensunterhalt überwiegend oder doch in solchem Umfang bestreitet, dass ihre wirtschaftliche Stellung zu einem erheblichen Teil darauf beruht.

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Quelle: Deutsche Rentenversicherung


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