Inhaltsverzeichnis: Selbständige in der Rentenversicherung

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1.3 Merkmale, die für ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis sprechen 1.3.1 Persönliche Abhängigkeit Das charakteristische Merkmal für die Nichtselbständigkeit ist nach der Rechtsprechung des BAG und des BSG die persönliche Abhängigkeit. Das BSG definiert den unbestimmten Begriff der persönlichen Abhängigkeit mit folgender Formel: „Ein Beschäftigungsverhältnis setzt voraus, dass der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber persönlich abhängig ist. Bei einer Beschäftigung in einem fremden Betrieb ist dies der Fall, wenn der Beschäftigte in den Betrieb eingegliedert ist und dabei einem Zeit, Dauer und Ort der Ausführung umfassenden Weisungsrecht des Arbeitgebers unterliegt. Das kann allerdings - vornehmlich bei Diensten höherer Art - eingeschränkt und zur funktionsgerecht dienenden Teilhabe am Arbeitsprozess verfeinert sein. Andererseits kennzeichnen vornehmlich das eigene Unternehmerrisiko, das Vorhandensein einer eigenen Betriebsstätte, die Verfügungsmöglichkeit über die eigene Arbeitskraft und die im Wesentlichen frei gestaltete Tätigkeit und Arbeitszeit eine selbständige Tätigkeit. Ob jemand abhängig beschäftigt oder selbständig tätig ist, hängt davon ab, welche Merk male überwiegen. Daher sind alle Umstände des Falles zu berücksichtigen.\"

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Quelle: Deutsche Rentenversicherung


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