Inhaltsverzeichnis: Selbständige in der Rentenversicherung

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2.1.1.1 Krankenpflege im engeren Sinn

Der Krankenpflegebegriff erfasst im engeren Sinn zunächst die pflegerische Betreuung kranker und deshalb pflegebedürftiger Personen. Zu den Pflegepersonen, die in der Krankenpflege tätig sind, gehören daher u. a. selbständige Krankenschwestern und Krankenpfleger (vgl. BSG Urteil vom 30.6.1964 - 3 RK 40/59 - [in: SozR Nr. 2 zu § 166 RVO]). Die zu verrichtende Arbeit muss aber mindestens der einer Krankenpflegehelferin bzw. eines Krankenpflegehelfers entsprechen. Selbständig tätige Personen, die keine qualifizierte Krankenpflege ausüben oder beispielsweise als Altenpfleger überwiegend gesunde und lediglich wegen ihres Alters pflegebedürftige Menschen betreuen, gehören nicht zu den selbständig tätigen Krankenpflegepersonen. Das Betätigungsfeld im Alltag dieser Personen wird sich im allgemeinen jedoch nicht aus schließlich auf Altenpflege oder qualifizierte Krankenpflege beschränken, sondern auf beide Bereiche erstrecken. In diesen Fällen ist zu prüfen, in welchem Verhältnis beide Tätigkeiten zueinander stehen. Gibt die qualifizierte Krankenpflege der Gesamttätigkeit das Gepräge, d.h., wird sie überwiegend betrieben, besteht regelmäßig Versicherungspflicht.

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Quelle: Deutsche Rentenversicherung


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