Inhaltsverzeichnis: Selbständige in der Rentenversicherung

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2.1.1.2 Krankenpflege im weiteren Sinn

Zu den selbständig tätigen Pflegepersonen, die Krankenpflege im weiteren Sinn ausüben, gehören auch Angehörige von Heilhilfsberufen, bei denen sich pflegerische und therapeutische Betreuung überschneiden.

Das ist insbesondere der Fall bei

  • Masseuren sowie Masseuren und medizinischen Bademeistern, die Massagen zu Heilzwecken verabfolgen (vgl. BSG-Urteil vom 30.6.1964 - 3 RK 40/59 - a. a. O.);
  • Physiotherapeuten/Krankengymnasten, die Kranke behandeln (vgl. BSG-Urteil vom 30.1.1997 - 12 RK 31/96 - [in: SozR 3-2600 § 2 Nr. 2], Beschluss des BSG vom 22.2.1996 - 12 BK 35/95 - [in: SozR 3-2600 § 2 Nr. 1] und BSG-Urteil vom 9.12.1982 - 12 RK 21/82 - [in: SozR 2400 § 2 Nr. 22]);
  • Ergotherapeuten/Beschäftigungs- und Arbeitstherapeuten, die Kranke behandeln (vgl. BSG-Urteil vom 4.6.1998 - B 12 KR 9/97 R - [in: SozR 3-2600 §2 Nr. 3]): und
  • • Orthoptisten, also Helfern der Augenärzte bei der Verhütung, der Erkennung und der Behandlung von Schielerkrankungen, Sehschwächen und des Augenzitterns,

sofern diese Personenkreise überwiegend aufgrund ärztlicher An- oder Verordnung tätig werden. Sie können zwar den Inhalt ihrer Therapien selbst bestimmen und die Auswahl der Therapiemittel in eigener Verantwortung vornehmen, dennoch muss der Behandlungsplan auf der ärztlichen Diagnose und dem gegebenen Behandlungsziel aufgebaut werden, wobei die Behandlung vom Arzt nicht nur verordnet, sondern auch über wacht wird. Diesen Krankenpflegepersonen obliegt also ein Teil der Durchführung einer vom Heilkundigen gelenkten Gesamtbehandlung kranker Menschen.

Nicht zu den gem. § 2 Satz 1 Nr.2 SGB VI versicherungspflichtigen Pflegepersonen gehören

  • Physiotherapeuten/Krankengymnasten, die Gesunden Unterricht er teilen (diese gehören zum Personenkreis der selbständig tätigen Lehrer; vgl. 1.1.1.1);
  • Medizinische Fußpfleger (Podologen), da die Fußpflege als Teil einer pflegerischen Tätigkeit im Sinne einfacher Körperpflege oder Kosmetik nicht der Behandlung einer Krankheit dient, und im allgemeinen
  • Sportmasseure, da die Behandlung regelmäßig nicht auf ärztliche An- oder Verordnung vorgenommen wird, weil sie nur untergeordnet zu Heilzwecken erfolgt, sondern überwiegend der Steigerung der Leistungsfähigkeit gesunder Sportler dient.

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Quelle: Deutsche Rentenversicherung


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