Inhaltsverzeichnis: Selbständige in der Rentenversicherung

Zurück zum Inhaltsverzeichnis Selbständige in der Rentenversicherung

2.3.1 Gemeinsame Befreiungsvoraussetzungen Voraussetzung für eine Befreiung war, dass die Mitglieder berufsständischer Versorgungseinrichtungen, die selbständig Tätigen mit ausreichendem Lebens-/Rentenversicherungsvertrag bzw. die in der Alterssicherung der Landwirte pflichtversicherten landwirtschaftlichen Unternehmer im letzten Kalendermonat vor dem Bezug von Arbeitslosengeld II nichtrentenversichert waren. Nichtrentenversichert bedeutete in diesem Zusammenhang nicht pflichtversichert als Beschäftigter, Selbständiger oder sonstiger Versicherter (§§ 1 bis 4, 229, 229a SGB VI, vgl. I.1 bis 11, II. und III.). Darüber hinaus bedeutete dies nicht frei willig versichert (§ 7 SGB VI, vgl. IX.) und nicht nachversichert (§ 8 SGB VI). Nicht rentenversichert i.S. von § 6 Abs. 1b SGB VI i.d.F. bis 31.12.2010 waren auch geringfügig Beschäftigte und geringfügig selbständig Tätige (vgl. § 5 Abs. 2 SGB VI i.V.m. § 8 SGB IV). Sie konnten sich daher beim Vorliegen der weiteren Voraussetzungen von der Versicherungspflicht nach § 3 Satz 1 Nr. 3a SGB VI i.d.F. bis 31.12.2010 befreien lassen. Geringfügig Beschäftigte, die auf ihre Versicherungsfreiheit verzichtet hatten (vgl. § 5 Abs. 2 Satz 2 SGBVI), waren hingegen Versicherte i.S. von § 6 Abs. 1b SGB VI i.d.F. bis 31.12.2010 und konnten sich daher nicht befreien lassen.

zurück zu: 2.3 Bezieher von Arbeitslosengeld II

weiter zu: 2.3.2 Weitere Voraussetzung für Mitglieder berufsständischer Versorgungseinrichtungen

 

 

Quelle: Deutsche Rentenversicherung

Zurück zum Inhaltsverzeichnis Selbständige in der Rentenversicherung


Buchhaltungssoftware
MS-Buchhalter

Buchhaltungssoftware MS Buchhalter downloaden und kostenlos testen
EÜR & Bilanz Version
Jetzt kostenlos testen

Kostenlose Steuerrechner online
Kostenlose Steuerrechner
Steuerrechner24.de

steuer.org