Inhaltsverzeichnis: Selbständige in der Rentenversicherung

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3. Bezieher von Arbeitslosengeld II

Die Versicherungspflicht in der gesetzlichen RV für Bezieher von Arbeitslosengeld JJ ist zum 31.122010 entfallen (§ 3 Satz 1 Nr. 3a SGB VI wurde aufgehoben durch Art. 19 HBeglG 2011 vom 14.12.2010, BGBl. IS. 1885).

Bezieher von Arbeitslosengeld II waren bis zum 31.12.2010 regelmäßig kraft Gesetzes rentenversicherungspflichtig (§ 3 Satz 1 Nr. 3a SGB VI i.d.F. bis zum 31.12.2010). Die Versicherungspflicht knüpfte an den Bezug der Leistung an. Unter Bezug war dabei die tatsächliche Zahlung von Arbeitslosengeld II zu verstehen.

Für den Eintritt von Versicherungspflicht wurde - anders als bei den Sozialleistungsbeziehern gem. § 3 Satz 1 Nr. 3 SGB VI - nicht gefordert, dass im letzten Jahr vor Beginn der Leistung zuletzt Rentenversicherungspflichtbestanden hat (Vorpflichtversicherung, vgl. 1.1.2).

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Quelle: Deutsche Rentenversicherung

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