Inhaltsverzeichnis: Selbständige in der Rentenversicherung

Zurück zum Inhaltsverzeichnis Selbständige in der Rentenversicherung

4.6.1 Befristung aus medizinischen Gründen Eine Dauerrente kommt nur in Betracht, wenn unwahrscheinlich ist, dass die Minderung der Erwerbsfähigkeit behoben werden kann. Dazu müssen schwerwiegende medizinische Gründe vorliegen, die gegen eine Besserung der geminderten Erwerbsfähigkeit sprechen. Aus ärztlicher Sichtmuss bei Betrachtung desbisherigen Krankheitsverlaufs und unter Berücksichtigung noch vorhandener Behandlungsmöglichkeiten von einem Dauerzustand auszugehen sein(vgl. BSG v. 29.3.2006 - B 13 RJ 31/05 R).Weil diese Annahme bei einer Gesamtdauer der Befristung von neun Jahren stets greift, liegt ein Dauerzustand regelmäßig dann vor, wenn die Besserung der geminderten Erwerbsfähigkeit nicht innerhalb des aus medizinischen Gründen längstens möglichen Befristungszeitraums von neun Jahren möglich ist. Sowohl bei erstmaligen als auch bei erneuten Befristungen aufgrund medizinischer Prognose kommt es für die Dauer des Anspruchs innerhalb des verfügbaren Rahmens von drei Jahren auf die konkreten Umstände des Einzelfalles an. Daher ergibt sich hier die Befristungsdauer regelmäßig aus den Feststellungen des sozialmedizinischen Dienstes der Rentenversicherungsträger. Bei einer wiederholten Befristung der Renten wegen Erwerbsminderung aus medizinischen Gründen ist die Gesamtdauer allerdings auf längstens neun Jahre begrenzt (§ 102 Abs. 2 Satz 5 SGB VI).

zurück zu: 4.6 Befristung der Renten wegen Erwerbsminderung

weiter zu: 4.6.2 Befristung aufgrund der Arbeitsmarktlage


Quelle: Deutsche Rentenversicherung


Zurück zum Inhaltsverzeichnis Selbständige in der Rentenversicherung



Kostenlose Steuerrechner online
Kostenlose Steuerrechner

Buchhaltungssoftware
MS-Buchhalter

Buchhaltungssoftware MS Buchhalter downloaden und kostenlos testen
Jetzt kostenlos testen

Weitere Informationen:

Beschränkte Steuerpflicht für in das Ausland gezahlte Rentenversicherungsleistungen
Die beschränkte Einkommensteuerpflicht der von der Deutschen Rentenversicherung Bund in das Ausland (hier: Kanada) gezahlten Renten wird nicht durch das DBA-Kanada 2001 ausgeschlossen. Die in Art. 18 Abs. 3 Buchst. c  DBA-Kanada 2001 vorgenommene Zuordnung des Besteuerungsrechts für Sozialversicherungsrenten an Kanada lässt das in Art. 18 Abs. 1 Satz 2 DBA-Kanada 2001 vorbehaltene Quelle...

Rentenversicherung: Hinzuverdienstgrenze wegen Rinderstall überschritten
Erwerbsminderungsrente muss anteilig zurückgezahlt werden Eine Rente wegen voller Erwerbsminderung wird abhängig vom erzielten Hinzuverdienst bewilligt. Das anzurechnende Arbeitseinkommen richtet sich dabei grundsätzlich nach dem Einkommensteuerrecht. Wird ein Gebäude aus dem Betriebsvermögen in das Privatvermögen des Versicherten überführt, so sind die daraus resultierenden Einkünfte al...

Befreiung von der Rentenversicherungspflicht nicht nur bei approbationspflichtiger Beschäftigung als Apotheker
Der 5. Senat des Bundessozialgerichts hat in seiner Sitzung vom 22.03.2018 (Az. B 5 RE 5/16 R) entschieden, dass ein Apotheker nicht nur dann von der Versicherungspflicht befreit ist, wenn er tatsächlich als approbierter Apotheker tätig ist; ausreichend ist auch eine andere, nicht berufsfremde Tätigkeit. Der Kläger, approbierter Apotheker, ist seit 2009 als Verantwortlicher für Medizin...

Nach dem Tod einer Rentnerin weiter gezahlte Rente kann von Rentenversicherung zurückverlangt werden
Rentenversicherung verlangt jahrelang nach dem Tod einer Rentnerin gezahlte Rente von den Kontobevollmächtigten zurück. Die Rentenversicherung zahlte in Unkenntnis des Todes einer 2005 verstorbenen Rentnerin bis zum Jahr 2011 weiter Rente auf deren Konto. Es ergab sich eine Überzahlung von ca. 77.000 Euro. Den auf dem Konto noch vorhandenen Betrag erstattete die Bank zurück. Es verblieb...

Rentenversicherung zukunftsfähig machen
 Die Alterung der Gesellschaft und die Folgen der Digitalisierung der Arbeitswelt stellen die gesetzliche Rentenversicherung nach Ansicht des Bundesrates vor enorme Herausforderungen. In seiner Stellungnahme zum Rentenversicherungsbericht 2017 vom 2. Februar 2018 appelliert er an die Bundesregierung, die Alterssicherung an diese Veränderungen anzupassen, um ihre Verlässlichkeit zu gewährleis...