Inhaltsverzeichnis: Selbständige in der Rentenversicherung

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5.10 Dozenten/Lehrbeauftragte Dozenten/Lehrbeauftragte an Universitäten, Hoch- und Fachhochschulen, Fachschulen, Volkshochschulen, Musikschulen sowie an sonstigen - auch privaten - Bildungseinrichtungen stehen nach den Entscheidun gen des Bundessozialgerichts vom 1.2.1979 - 12 RK 7/77 - (in: USK 7929), vom 19.12.1979 - 12 RK 52/78 - (in: USK 79225), vom 28.2.1980 - 8a RU 88/78 - (in: USK 8028), vom 27.3.1980 - 12 RK 26/79 - (in: SozR 2200 § 165 Nr. 45) und vom 25.9.1981 - 12 RK 5/80 - (in: USK 81247) regelmäßig nicht in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis zu diesen Schulungseinrichtungen, wenn sie mit einer von vornherein zeitlich und sachlich beschränkten Lehrverpflichtung betraut sind, weitere Pflichten nicht zu übernehmen haben und sich dadurch von den fest angestellten Lehrkräften erheblich unterscheiden. Demgegenüber stehen Lehrer, die insbesondere durch Übernahme weiterer Nebenpflichten in den Schulbetrieb eingegliedert werden und nicht nur stundenweise Unterricht erteilen, in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis (vgl. Urteile des Bundesarbeitsgerichts vom 24.6.1992 - 5 AZR 384/91 - [in: USK 9295]; vom 26.7.1995 - 5 AZR 22/94 - [in: USK 9533]; vom 12.9.1996 - 5 AZR 104/95 - [in: USK 9616] und vom 19.11.1997 - 5 AZR 21/97 - [in: USK 9728]). Dozenten/Lehrbeauftragte, die danach selbständig tätig sind, unter liegen unter den weiteren Voraussetzungen des § 2 Satz 1 Nr. 1 SGB VI der Rentenversicherungspflicht (vgl. Abschn. 1.1).

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Quelle: Deutsche Rentenversicherung


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