Inhaltsverzeichnis: Selbständige in der Rentenversicherung

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6. Bezug von Arbeitslosengeld H Seit 1.12011 besteht für Bezieher von Arbeitslosengeld II aufgrund des Bezugs dieser Leistung generell keine Rentenversicherungspflicht mehr (vgl.III.3). Neben der Versicherungspflicht als Selbständiger bestand nach der bis zum 31.12.2006 geltenden Rechtslage auch Versicherungspflichtwegen des Bezugs von Arbeitslosengeld II (vgl. ffl3). Vom 1.12007 an war die Versicherungspflicht als Bezieher von Arbeitslosengeld II nach § 3 Satz 1 Nr. 3a Buchstabe e) i.d.F. bis 31.12.2010 ausgeschlossen, sofern der Bezieher von Arbeitslosengeld II versicherungspflichtig selbständig tätig war (vgl. III.3.2). Beispiel: Ausübung einer versicherungspflichtigen selbständigen Tätigkeit seit 29.82004 Bezug von Arbeitslosengeld II seit 1.12006 Lösung: Neben der Versicherungspflicht als Selbständiger bestand vom 1.12006 bis zum 31.122006 auch Versicherungspflicht als Bezieher von Arbeitslosengeld II. Vom 1.12007 bis zum 31.122010 bestand keine Versicherungspflichtmehr als Bezieher von Arbeitslosengeld II, da diese nunmehr aufgrund der Versicherungspflicht als Selbständiger ausgeschlossen war. Seit 1.12011 sind Bezieher von Arbeitslosengeld II aufgrund des Bezugs dieser Leistung generell nicht mehr rentenversicherungspflichtig.

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Quelle: Deutsche Rentenversicherung


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